[Musik]
hallo und herzlich willkommen zum
podcast sieben gute gründe dem podcast
von und für rotkreuzler rinnen und
rotkreuzler und für alle die mehr über
diese spannende organisation erfahren
wollen
am mikrofon begrüßt euch martin krystof
das bin ich und diesmal geht es um die
internationale konferenz die
internationale konferenz der rotkreuz
und rothalbmond bewegung trägt zur
einhaltung und zur weiterentwicklung des
humanitären völkerrechts und anderer
internationaler abkommen von besonderem
interesse für die bewegung bei vom
neunten bis zwölften dezember 2009 10
fand die 33 internationale konferenz
unter dem motto act today and tomorrow
stadt vertreter innen der rotkreuz und
rothalbmond bewegung kamen dort mit
denen der vertragsstaaten der genfer
abkommen zusammen
in der delegation des deutschen roten
kreuzes war dr katja schöberl dabei sie
arbeitet im generalsekretariat des
deutschen roten kreuzes und ist dort im
team internationales recht und
internationale politische beziehungen
referentin für internationales recht und
internationale gremien mit ihr spreche
ich nicht nur über die konferenz im
allgemeinen und die 33 ausgabe im
speziellen sondern auch über die
aktuellen herausforderungen im
humanitären völkerrecht die rolle des
deutschen roten kreuzes die
zusammenarbeit mit der bundesregierung
und ihre begeisterung für das
rechtsgebiet
bevor es losgeht noch das rotkreuz
ereignis des monats passend dazu die
internationale konferenz in deutschland
vom 22 bis 27
april 1869 fand die zweite
internationale konferenz des roten
kreuzes und roten halbmond zu in berlin
statt
zusammen mit der konferenz in karlsruhe
in 1887 sind das die einzigen zwei
konferenzen die in deutschland
stattfinden
stand jetzt und so schnell wird sich das
auch nicht mehr ändern denn seit 1986
fanden alle konferenzen in genf statt
und jetzt nach berlin zu katja schäfer
hallo hallo genau vielleicht als erstes
trug ich meistens beginnen
wer bist du und was machst du im roten
kreuz ja mein name ist katja schäfer ich
bin referentin für internationales recht
und internationale politische
beziehungen und arbeite im
generalsekretariat des deutschen roten
kreuzes in berlin
hauptamtlich was ist denn das
generalsekretariat büro des
bundesverbandes ist aufgeteilt in
verschiedene abteilungen und unsere
unser team ist eben eins von sechs teams
innerhalb des bereichs nationale hilfe
gesellschaft und internationale
zusammenarbeit
neben uns für eine andere teams wie
beispielsweise der suchdienst oder der
rettungsdienst leben innerhalb von dem
bereich und wir beschäftigen uns
irgendwo anderem mit den fragen von
internationalem recht insbesondere eben
humanitäre völkerrecht und den
internationalen politischen beziehungen
durch der ak und dein team heißt
internationales recht und internationale
politische beziehungen
was sind denn deine konkreten aufgaben
ja ich bleib referentin eben für die
fragen damit betraut die entwicklung des
humanitären völkerrechts zu beobachten
zu begleiten im gespräch mit der
bundesregierung eben auch zu begleiten
und abzustimmen
im bereich der verbreitungs arbeit auch
tätig bedeutet dann eben zum beispiel
vorträge mit studenten studierenden
anderen zielgruppen ein gehöriger
streitkräfte journalisten medizinisches
personal wer auch immer für uns
interessantes und eben
in den kenntnissen folgerecht
ausgebildet werden soll
das wären zu klassischerweise aufgaben
hinzu kommt dass wir bei uns im
generalsekretariat die das sekretariat
des fachausschusses humanitäres
völkerrecht stellen das ist eine aufgabe
die auch in meinem portfolio liegt das
ist ein ganz besonderes gremium da
kommen zusammen die vertreter aus den
verschiedenen ministerien die mit dem
humanitären völkerrecht in deutschland
befasst sind also insbesondere
auswärtiges amt verteidigungsministerium
innenministerium und justizministerium
zusammen mit generalbundesanwaltschaft
und den völkerrechtlern in deutschland
die sich mit dem thema beschäftigen
und wir als drk stellen ebenfalls
erklärt und diesem ausschuss und den
darf ich auch betreuen
ich glaube das ist ein ganz guter
überblick über das was ich so mache wie
lange bist du denn schon beim roten
kreuz
ich bin jetzt seit acht jahren
hauptamtlich für deutsche rote kreuz
tätig habe im märz 2012 hier angefangen
ich habe vorher aber auch schon für das
internationale komitee vom roten kreuz
gearbeitet war da ein jahr lang in der
rechtsabteilung in genf genau und haben
verschiedene perspektiven auf stoff rote
kreuz
wie bist du denn damals dazu gekommen
ich habe internationale beziehungen und
völkerrecht studiert und mich dann recht
schnell eben für das humanitäre
völkerrecht interessiert und dann liegt
das wird dem roten kreuz zur in der tat
ihr sender aufgrund des mandats rote
kreuz im bereich humanitäre völkerrecht
hat und hab dann so schon durch ein
praktikum auch hier im drk während
meinem studium das kennenlernen dürfen
und war dann wäre schnell war begeistert
und dachte dass ich gerne für proto
kreuzungsbereich um meine tiere
folgerecht arbeiten möchte und hat mich
sehr gefreut dass so schon so
funktioniert hat
jetzt ist ja das humanitäre völkerrecht
wahrscheinlich schon auch ein sehr
spezielles rechtsgebiet woher kommt denn
deine begeisterung also was treibt dich
dann an mit dich mit solchen themen zu
beschäftigen
letztendlich gibt um humanitäre
völkerrecht 1 ausgleich und ganz
pragmatischen ausgleich zu finden
zwischen auf der einen seite in den
humanitären anliegen menschen in not zu
schützen und auf der anderen seite aber
auch ein recht regime aufzubauen zu
erhalten weiterzuentwickeln
das eben geeignet ist es den
kriegsführenden parteien auch erlaubt
und das umzusetzen
und ich glaube der pragmatismus war was
den ich von anfang an geschöpft haben
und wo ich dachte das sei es sinnvoll
sich dafür einzusetzen und sie warum
weil es letztendlich darum geht
bestimmte mindeststandards zu definieren
bei denen man sich irgendwie verständigt
also insbesondere die internationale
staatengemeinschaft sich verständigt
dass es darunter selbst in solchen
ausnahmesituationen wie bewaffneten
konflikten eben nicht darunter gehen
sollte
und dazu bringen darum fand ich schon
immer sehr faszinierend jetzt bist du ja
wahrscheinlich eine der wenigen eher
wenigen praktiker innen im humanitären
völkerrecht in deutschland mit welchen
fragestellungen konkret beschäftigst du
dich denn bisher in seinen bisherigen
stationen ganz unterschiedlich da
gehören einmal fragen dazu die
operationellen den in den auslands
operationen vom roten kreuz insgesamt
eben auftreten zum beispiel eine frage
wie wird eine situation klassifiziert
also befinden wir uns schon in einem
bewaffneten konflikt ist das humanitäre
völkerrecht anwendbar
oder sind in anführungszeichen eben nur
aufstände und solchen ausnahmesituation
mit gewaltsamen demonstrationen wo
daneben menschenrechte anwendbar und
nationales recht anwendbar wäre also für
eine klassische frage also konflikt
klassifizierung was bedeutet das dann
für die regeln der humanitären hilfe die
humanitäre hilfe heute auch rechtlich
definiert welche neuen herausforderungen
gibt da was zb den einfluss von
sanktionen frieden
und kriminalisierung von terrorismus
terroristischen handlungen angeht also
was hinter die wechselwirkung zwischen
solchen fragen dafür ein bereich dann
ist ein zweiter bereich die waffen
regulierungsfragen zb also einmal
vielleicht ein begriff die
streubombenkonvention und die anti
personen landminen konvention davon so
klassischerweise die waffen regulierungs
und verbots fragen wie gefallen fallen
eben auch informativen völkerrecht in
den bereich und dann als dritte große
bereich würde ich sagen ja genau dann
die umsetzung durchsetzung
implementierung verbreitungs arbeit
alles was vor überlegungen sind die
damit zu tun haben wie man eben dann die
bestehenden regeln auch am besten in die
realität um web dazu habe ich dann
tatsächlich auch noch ein paar fragen
aber zuerst vielleicht noch was war denn
vielleicht würde ich das bewegendste der
bewegendste moment im kontext des
humanitären völkerrechts
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sagen aber im grunde sind es dann die
situation wo man dann merkt dass trotz
aller politischen herausforderungen und
politischen unterschiedlichkeiten was
positionen von staaten angeht dann in
schwierigen situationen eben dann doch
ein gewisser fortschritt möglich ist der
manchmal sehr klein auf dem papier
aussieht aber der am ende dann
hoffentlich in der umsetzung dann doch
ein unterschied in dem leben von vielen
menschen macht und das ist dann ja schon
auch situationen wo wir ja auch darüber
sprechen wollen
wie zb anlässlich der rotkreuz konferenz
wo man dann nach langer arbeitern solche
resolutionen eben verhandelt hat und die
hoffnung haben darf und die hoffnung hat
dass die in der umsetzung nachher dann
letztlich auch gutes bewirken was war
dein bisher dein größter beitrag zum
humanitären völkerrecht hast du
eventuell schon am genfer abkommen mit
geschrieben oder der weiterentwicklung
ja also die genfer abkommen wird ja von
von 1949 also dementsprechend 50 jahre
alt und auch die protokolle von 1977 in
der vergangenheit jetzt auch immer so
vertragsverhandlungen begleiten durfte
aber ich bin dem individuellen beitrag
den wir dann so was läuft da muss man
auch sehr bescheiden einschätzen da ist
man dann letztendlich kann man ein klein
weiterer hat von der positionierung
leisten die hoffentlich und vielleicht
auch mal was gutes bewirkt aber da
welche mit sicherheit eher zurückhaltend
darin der selbst als wesentlichen
beitrag blockieren entwicklung zu
bewerten
okay man natürlich auch sehr groß
gegriffen von mir jetzt lass uns mal zur
internationalen rotkreuz und rothalbmond
bewegung kommen vielleicht als erstes
für die zuhörerinnen die da nicht so
firmen drin sind wie ist denn überhaupt
die internationale rotkreuz und
rothalbmond bewegung aufgebaut also
welche bereiche nenne ich jetzt mal
gesünder
also wesentlich besteht die bewegungen
sagen wir als klub sport immer um nicht
immer internationale rotkreuz
rothalbmond bewegung sagen zu müssen
aus drei verschiedenen komponenten dass
man einmal die die nationalen rotkreuz
und rothalbmondgesellschaften dann wären
föderation und das internationale
komitee vom roten kreuz
das war das wo du schon tätig was genau
und wenn man jetzt vielleicht mal
anfängt dann sind die die nationalen
rotkreuz rothalbmondgesellschaften da
sind inzwischen 192 sind und wie es
immer heißt die basis der bewegung
deshalb macht finden sich den erstmal
anzunähern und zu schauen was die 15
auftrag eigentlich haben
und da geht es letztendlich darum dass
die zusammen mit den jeweiligen behörden
in ihrem jeweiligen land die darin
unterstützen hilfe für leisten
humanitäre hilfe zu leisten
er wird noch mal unterschieden zwischen
den aufgaben die eine nationale
gesellschaft im eigenen land war nimmt
also da geht es darum im wesentlichen
mit den behörden zur verhütung von
krankheiten beizutragen programme im
bereich gemeinwohl soziale wohlfahrt
bereich zu leisten aber eben auch opfern
von bewaffneten konflikten
naturkatastrophen not anderen notlagen
hilfe zu leisten
da gehört auch zum beispiel die
verbreitung der humanitären völkerrecht
dazu das wird explizit auch als aufgabe
von nationalen rotkreuzgesellschaften
definiert und dann gibt es einen zweiten
aspekt das wäre dann das internationale
mandat von nationalen rotkreuz und
rothalbmondgesellschaften also auch klar
schon davor gesehen dass sie bei den
opfern von bewaffneten konflikten von
naturkatastrophen und sonstigen notlagen
auch internationale hilfe live und dann
haben sich diese 192 nationalen
gesellschaften einen dachverband gegeben
eine organisation gegründet die eben die
internationale föderation der rotkreuz
und rothalbmondgesellschaften heißt und
jetzt im wesentlichen
den sinn und zweck die tätigkeiten von
den nationalen gesellschaften anzuregen
zu erleichtern zu fördern also
insbesondere auch in fällen von natur
und technischen katastrophen eben die
internationale hilfe der nutzen
gesellschaften zu unterstützen und zu
koordinieren
die wird mit hauptquartier in genf und
was dann
hinzu kommt ist dass es eben in genf
noch nur zwei siegen vor organisiert das
ganze dann eben auch manchmal ein
bisschen verwirrend macht das ist eben
das internationale komitee vom roten
kreuz auch in genf das erst mal die
aufgabe hat wie sie in den genfer
abkommen von 49 eben definiert sind
das bedeutet dass sie dass ich das ek
kahlen abkürzung genannt insbesondere
ein selbst für die einhaltung der genfer
abkommen das bedeutet insbesondere
pflege versorgung von verwundeten schutz
der zivilbevölkerung was man auch
sicherlich schon mal gehört hat der
besuch von kriegsgefangenen und zivil
internierten und die überwachung deren
behandlung und auch tätigkeiten im
bereich familienzusammenführung suche
nach vermissten personen buch dient das
richtig verstanden habe ja die leute
genau wenn ich das richtig verstanden
habe dann gibt es eben auf der einen
seite die nationalen gesellschaften also
wie zum beispiel das deutsche rote kreuz
die nationalen gesellschaften haben
quasi ein dachverband der die
zusammenarbeit bei naturkatastrophen und
ähnlichem arbeitet quasi erledigt das
ist dass die internationale föderation
und des ikea kreis quasi für die
bewaffneten konflikte die
weiterentwicklung der genfer abkommen
und so weiter zu stellen ganz grob
gesprochen ja okay und im idealfall
arbeiten alle drei komponenten in
verschiedenen situationen alle
miteinander zusammen
das ist eben auch in verschiedenen
abkommen und dokumenten immer wieder
geregelt und nach geregelt wie das
funktionieren man kann sich ja auch so
situation vorstellen dass innerhalb
eines landes nicht nur eine
naturkatastrophe sondern auch ein
bewaffneter konflikt vorliegt und dann
muss das entsprechend eben alles dann
auch koordiniert werden genau aber die
gruppe aufteilung es genauso wie du noch
immer schreibt okay und das ist
eigentlich eine sehr gute überleitung
weil wir wollen ja heute eigentlich über
die internationale konferenz des roten
kreuzes und roten halbmonds sprechen und
das humanitäre völkerrecht und jetzt ist
die frage wo findet jetzt dort dienten
dem worüber wir gerade gesprochen haben
die teile der bewegung was ist jetzt die
internationale konferenz genau die
internationale konferenz roten kreuz
rosenrot halbmondes findet in genf statt
in der regel alle vier jahre also nicht
so häufig aber auch niveau welten also
mit einem wehr festgelegten turnus es
sei denn es wird vereinbart dass für
mich außer der reihe zusätzlich noch mal
trifft aber in der regel kann man davon
ausgehen alle vier jahre
und die ist deshalb besonders weil da
nicht nur diese komponenten der bewegung
zusammenkommen wie wir die gerade
besprochen haben sondern zusätzlich alle
vertragsstaaten denken abkommen das
bedeutet zusätzlich zu den 102 90
nationalen gesellschaft für ration ikk
sind auch eben die im moment 196
vertragsstaaten der genfer abkommen mit
regierungsdelegationen vor ort und das
macht es eine ganz besondere konferenz
weil wird dann die welt auf roten
kreuzes und die staatenwelt eben in
diesem forum zusammenkommt um fragen zu
besprechen die von beiderseitigem
interesse
bei derzeitigen humanitären men treffen
sind was hat dann die internationale
konferenz für aufgaben also was tut sie
außer dass eben starten und rotkreuz
welt zusammenkommen
wer hat den auftrag einmal für sie auch
oberstes beschließen das organ der
bewegung ist eben für ein heiter
bewegung beizutragen die mission der
bewegungen zu ermöglichen und
weiterzuentwickeln aber wer daneben
insbesondere im bereich einhaltung
weiterentwicklung des humanitären
völkerrechts ein anderer abkommen in dem
bereich einen besonderen auftrag und
nimmt daneben insbesondere in form von
revolution beschlossenen maßnahmen an
im bereich humanitäre hilfe im weitesten
sinne die sich die staaten und die und
rotkreuz welt gemeinsame neben
verabreden wollen in der umsetzung für
die nächsten vier jahre hast zum
beispiel für so eine resolution oder ein
beschluss wer also wir haben jetzt bei
der letzten rot kreuz konferenz im
dezember 2009 10 hat die letzte stadt
gefunden wurden insgesamt acht
resolution angenommen und die
beschäftigen sich wenn man sich da
einmal einen blick über blick auf die
themen wirft sieht man die bandbreite es
geht einmal eben eine resolution
beschäftigt sich mit der verbreitung und
umsetzung des humanitären völkerrechts
es gibt aber auch resolutionen zu
psychischen und psychosozialen
bedürfnissen von menschen im
zusammenhang mit bewaffneten konflikten
naturkatastrophen andere notsituationen
es gibt eine resolution zur verhinderung
und bekämpfung von epidemien und
pandemien
es gibt einen suchdienst es gibt eine zu
gesetzen und richtlinien im bereich
katastrophenschutz zum beispiel also das
macht wo die die bandbreite eigentlich
schon mal sehr schön deutlich
also schon sehr weites feld wie würden
denn jetzt diese resolutionen also gibt
es dann konkrete folgen die sich daraus
ergeben ja in der regel immer angedacht
auf die resolution eben wie gesagt für
vier jahre eigentlich oder darüber
hinaus wenn sie nicht zeitlich befristet
es eben wirkt und dahinter stehen
eigentlich immer konkrete maßnahmen die
dann umgesetzt werden also sieht man
natürlich auch in der sprache der
resolution wie dort formuliert ist aber
im grunde geht es genau darum also
völlig beim papier bleiben sondern die
voll von konkreten massnahmen gefolgt
werden und über die wird dann eben auch
entsprechend berichtet also in der regel
zwei jahre danach gibt es eine erste
bestandsaufnahme man schaut haben die
staaten auch die komponenten der
bewegung einzeln oder gemeinsam und in
unterschiedlichen konstellationen jetzt
in den zwei jahren
unternommen um die resolution umzusetzen
und dann hat man entsprechend eben auch
nochmal zeit nachzujustieren wo nötig
sodass dann mit blick auf die nächste
konferenz manchmal daneben auch ein
bericht erfolgt und man sehen kann dass
aus den resolutionen nachher konkret
geworden
jetzt hat er die zwanzigste
internationale konferenzen ich glaube
1965 in wien war dass die sieben
rotkreuz grundsätze mehr abschiede
welche rolle spielen denn die grundsätze
bei der internationalen konferenz und
gibt es da vielleicht irgendwie konkrete
beispiele wie die zum dritten kommen aus
der ebene ja sehr gute frage
es stimmt also die grundsätze sind bei
der konferenz durchaus präsent das fängt
um es mal ganz plastisch zu machen damit
an dass die konferenz damit eröffnet
wird das die grundsätze nicht nur
vorgelesen werden um alle
konferenzteilnehmer ein stück weit
darauf einzuschwören was wie wo in
welchem gerät in welcher haltung geben
da die die konferenz ablaufen soll
in irgendeiner art und weise werden die
manchmal auch künstlerisch noch performt
um das ganze wie finanzlöcher zu machen
wichtig ist dass während der konferenz
alle teilnehmenden mitglieder der
konferenz verpflichtet sind und es in
den statuten der rotkreuz rodalben und
bewegungen auf festgehalten sich an die
grundsätze verhalten das bedeutet dass
zum beispiel unterlagen die verteilt
werden aber auch stellungnahmen die
gemacht werden
vorschläge zur revolution die
eingereicht werden müssen
in jeglicher form eben zum beispiel
nicht diskriminierend sein dürfen also
sich wie man und an die grundsätze
halten müssen dass man sehr genau darauf
schauen was politische positionierung
ist und was eine sache aussage zu den
jeweiligen thema etwas man gerade
behandelt
und da wird schon wird darauf geachtet
dass durch der alle daran halten
ich glaube ich für alle mal mehr oder
weniger herausfordernd aber wichtig ist
umfasst halt eben nicht nur die
komponenten der bewegung sondern auch
die vertragsstaaten der genfer abkommen
du hast jetzt gerade das statut erwähnt
ist das wahrscheinlich auch die stelle
wo man dann als also die hörerinnen und
hörer die quasi sich weiter damit
beschäftigen wollen noch mehr erfahren
über quasi wie ist die internationale
konferenz aufgestellt was sind die
genauen aufgaben usw steht es dann da
drin absolut geben auch als auch das
wirklich vor allem wo ganz
überblicksmäßig erklärt über den die
aufgaben auftrag der verschiedenen
komponenten der bewegung und den auftrag
der rotkreuz konferenz befindet sich
genau dort die statuten der
internationalen rotkreuz und rothalbmond
bewegungen da ist interessant zu wissen
die sind selber angenommen worden von
einer rot kreuz konferenz von der 25 im
jahr 1986
und auch mit den vertragsstaaten der
genfer abkommen zusammen also was dann
wiederum eben auch erklärt warum wir in
unserem mandat nicht ganz frei sind wir
als nationale gesellschaft weil eben der
auftrag an solche nationale gesellschaft
in den statuten mit den vertragsstaaten
genfer abkommen gemeinsam definiert
wurde
aber dort findet sich genau dass die
definitionen das auftrag der komponenten
und der international gehören jetzt habe
ich in der vorbereitung gesehen dass die
internationale konferenz seit 2003 auch
einen sogenannten challenger report
schreibt und wort beschreibt wo
letztendlich herausforderungen des
humanitären völkerrechts skizziert
werden und aufgezeigt werden jetzt eine
ganz einfache frage wie steht es denn
heute um das humanitäre völkerrecht
einordnung ganz kurz der bericht das
stimmt wird anlässlich der
internationalen rotkreuz konferenz
vorgelegt ist aber als solches kein
bericht der konferenz sondern ein
bericht des ikk das internationale
komitee vom roten kreuz in dem
das ikk ist seine sichtweise auf die
herausforderung in humanitäre
völkerrecht darlegt dh das ist keine
indem man mit den vertragsstaaten
abgestimmte analyse sondern es ist ein
dokument des ikk ihm vorlegt um seine
sichtweise darzulegen und auch in
bereichen wo es zum beispiel eine
weiterentwicklung anregen würde aber den
eindruck hat starten wir noch nicht
bereit ist zu diskutieren und so dann
halt eben auch impulse setzen möchte
also das ist nur der verein ordnung
glaube ich selten derart dieses
berichtes ganz hilfreich
na ja und wenn man sich jetzt bei den
bericht also den findet man auch online
kann man bestimmt ganz gut verlinken
anschaut dann sind da im moment
verschiedene große themenbereiche
identifiziert den man sehr gut
anschließend kann das mit sicherheit die
die relevanten themen der der nächsten
jahre
also einmal geht es beispielsweise darum
wie sich kriegsführung zunehmend
organisiert
dh wir sehen eine verlagerung der
schlachtfelder von wie man durch die
früher mal so vorgestellt hatte im
offenen feld auf dem gefechte
stattfinden immer mehr in
ballungsgebiete in wittlich besiedelte
gebiete in städten und da ist eben die
frage was bedeutet humanitär
völkerrechtlich für die anwendbaren
regeln wie ist es möglich beispielsweise
beim einsatz von exclusiv waffen mit
einer großen flächen wirkungen
all diese regeln zum unterscheidung
gebot zum exzess verbot für pflicht von
ergreifung von vorsichtsmaßnahmen wie
ist es eigentlich möglich dass in einer
solchen situation umzusetzen und was
braucht ist möglicherweise noch in
konkretisierung und operationalisierung
dieser regeln um da in zukunft in
solchen situationen besser zu recht
bekommen dann ist ein zweites
themengebiet alles was unter neue
technologien in der waffen entwicklung
im umfeld also
ich glaube so die stichworte cyber
kriegsführung sind bekannt aber auch
autonome waffensysteme was manchmal auch
als killer roboter bezeichnet wird
das sind entwicklungen die der ganz fest
im blick behalten werden
die zum teil juristisch sind weil man
sich natürlich auch da fragen muss wie
kann ein voll autonomes system nachher
wirklich unterscheiden zwischen einem
kombattanten einen kämpfenden eine
person
es wird zum teil aber auch ethische
überlegungen über die grenzen dessen was
wir in kriegen akzeptieren wollen und
was nicht mehr
also das ist eine ganz spannende
diskussion die sowohl juristisch als
auch ethisch geführt wird
große herausforderung bleiben die
nichtstaatlichen bewaffneten gruppen
nicht staatliche gewalt akteure und die
frage wie man die eben dazu besser dazu
bringen kann eben humanitäre völkerrecht
auch einzuhalten also mit welchen
ansätzen man eben an solche akteure im
vergleich zur staatlichen akteuren
nehmen auch herantritt
um für den respekt auf humanitäre
völkerrecht bewerben
das behaupten was sind das ist dann so
dass sie die sogenannte islamische staat
oder aber halt auch kleinere
rebellengruppen also noch zum beispiel
werden zum teil als aufständischer auf
rebellengruppen bezeichnet manchmal auch
ex-terroristen was aber kein label ist
was auf dem humanitären völkerrecht
kommt sondern auf einer strafrechtlichen
debatte und politischen debatte also im
prinzip immer da wo sich menschen
organisiert zusammenschließen und einen
gewissen grad an organisationen haben
und daneben bewaffnete kampf handlungen
vornehmen gegen entweder eine andere
gruppe oder den start und humanitär
völkerrechtlich spannend wird zum
beispiel auch da wo die kontrolle über
ein gewisses gebiet ausüben wie jetzt
eben im fall islamischer staat der wahl
für sehr prominent und man sich fragt
was für regeln gelten denn eigentlich in
gebieten die von nichtstaatlichen
bewaffneten gruppen kontrolliert werden
das hat man im humanitären völkerrecht
bislang vertragsrechtlich noch nicht
komplett erfasst
man kennt auf dem internationalen
bewaffneten konflikt
auf dem besetzungszettel zur situation
von militärischer besetzung statt aber
setzt starrt b und dann gibt's regeln
wie das gebiet zu verwalten dass zum
beispiel natürliche ressourcen wie man
dann energisch öl quellen anzapfen darf
oder nicht wenn es nicht staatliche
gruppen sind da vertragsrechtlich
bislang nichts geregelt und dann mehr
muss man schauen wie die debatte in den
nächsten jahren noch weiter geht ja und
dann vielleicht letzter satz dazu könnte
man noch ganz viel grundsätzlich sagen
über eine herausforderung monetären voll
gerecht ist und bleibt grundsätzlich
nicht ein mangel an an regeln sondern
eher eine mangelnde durchsetzung und
mangelnder respekt für die bestehenden
regeln also es gibt immer mal wieder
natürlich auch nachjustierung bedarf was
ich gesagt dass also ein beispiel wo man
einfach nochmal klären muss aber
grundsätzlich ist schon so dass wir
beobachten dass in den gewaschenen
konflikten heute das größere problem die
größte herausforderung ist dass selbst
die minimalstandards er in frage
gestellt nicht angewendet werden und
falls eine der großen herausforderung
für humanitäre völkerrecht im moment ist
eben genau über diese zugänge zu den
konfliktparteien nachzudenken und zu
überlegen wie man die besser adressieren
kann und natürlich dafür werben kann das
durch monetäre völkerrecht eingehalten
wird entweder indem man sie direkt
anspricht
indem man diejenigen die kontrolle über
die ausüben beispielsweise dem die
waffen liefern oder wie indirekt
ausbilden oder direkt aus bilden indem
man eben auch da solche kanäle nutzt um
ins gespräch zu kommen
jetzt kommen wir mal konkret zur letzten
im internationalen konferenz die fand er
vom 9
bis 12 dezember 2019 statt unter dem
motto a tribute to date shape tomorrow
und wie kann ich mir so eine konferenz
vorstellen also wie läuft das ab
vielleicht schon im vorfeld was was
passiert wie läuft dann die konferenz
selber ab und ja es ist im grunde muss
man sich das als eine
riesenveranstaltung vorstellen also die
wird über monate eigentlich jahre vor
vorbereitet
dann sind drei vier tage konferenz und
dann wird jahrelang wieder nach bereitet
also es ist wirklich ein ganz zentrales
zentrale veranstaltung die sehr sehr vor
groß werde sorgfältig vor und
nachbereitet wird und dort auch mit
aller sorgfalt verhandelt wird
vielleicht nun mal ich hab noch mal die
zahlen angeschaut damit man sich ein
bisschen vorstellen kann also insgesamt
waren bei der letzten jetzt 33 konferenz
2393 delegierte vor ort das bedeutet 187
nationale gesellschaften 170 staaten und
77 sogenannte beobachter des fünften
teils internationale organisation endlos
die eben nicht mitverhandeln aber ein
beobachterstatus haben also wenn ich
eine sehr große konferenz die sich
unterschiedlich organisiert aber im
grunde vom vom grund format also dann
doch in der regel recht ähnlich also es
gibt einen formellen veranstaltungsteil
das sind in der regel einmal die
öffnenden und schließenden
plenarsitzungen mit allen mitgliedern
und dann gibt formate dass man die
konferenz eben auf teilt dieses jahr
letztes jahr waren es eben kommissionen
sagte man man hat für die drei tage die
die eigentliche konferenz stattfindet
drei verschiedene kommission die sich
schwerpunktmäßig mit bestimmten themen
beschäftigen
das hat man getan dann noch mal in
kleineren gruppen nach dem diamond dass
die agenda für den tag gesetzt wurde hat
man noch mal auf kleiner aufgeteilt in
sogenannte spotlight session wo dann
einfach auch noch mal ein bisschen mehr
raum führen das sind interaktive
diskussionen zwischen den
konferenzteilnehmern sein sollte und
dann formal dazu gehört eben auch das
redaktions komitee crafting committee
auf englisch genannt wo die
konferenzteilnehmer die verhandlungen
und die finalisierung der text der
resolution
nachher vornehmen also das läuft
parallel zu den sonstigen
veranstaltungen dieses mal am ersten
konferenztag nachmittags eingesetzt und
läuft dann im prinzip bis zum bis zum
letzten tag morgens bis eben ein
verhandlungsergebnis für die resolution
die formellen beschlüsse der konferenz
ebenfalls vorliegt und neben dem ist
dann ein riesen informeller
veranstaltungsteil um die konferenz drum
herum das ist das was man von anderen
konferenzen manchmal als zweit events
auch kennt wo dann verschiedene gruppen
von nationalen gesellschaften ikk
föderation aber auch staaten in
kleineren veranstaltungsformaten
bestimmte initiativen vorstellen wollen
um unterstützung werben wollen also das
passiert dann sozusagen noch zusätzlich
alles also kannst dir vorstellen das
sind insgesamt sehr wertvolle tage wer
früh geht's los und geht bis spätabends
und in die nacht und dann hofft man dass
man dann insgesamt am letzten
verhandlungstag ein ergebnis hat was die
formellen resolution angeht und
insgesamt einen guten austausch zwischen
all den konferenzteilnehmern über die
tage hinweg hatte der wäre es genau eben
erlaubt über diese gemeinsamen themen
gemeinsam nachzudenken und maßnahmen
voll greifen
du hattest ja vorhin schon ein paar
resolutionen erwähnt es gab diesmal wenn
ich richtig informiert bin acht die
angenommen wurden
welche waren vielleicht die wichtigste
weil wir jetzt an der stelle vielleicht
nicht auf alle eingehen wollen
wie wichtig bekam man immer nicht sagen
nein das hängt immer davon ab wie man
fragt ich schlage ich dich natürlich aus
dem humanitär völkerrecht kommt war für
uns natürlich die hvl resolution wichtig
da kann ich gerne vielleicht einfach
zwei sätzen mehr zu sagen aber nicht
mehr leute nicht dass die relevant
gewesen werden möchtest du nicht falsch
verstanden müssen
warum warum ging worum ging es und warum
war die wichtig die resolution weil sie
nach vielen vielen debatten in den
letzten jahren genau um die
herausforderungen im humanitären zeuge
recht einen schwerpunkt gesetzt hat und
das war die nationale umsetzung und
durchsetzung wird vom monetären
völkerrechts es gab vor einigen jahren
manchmal so ein bisschen den eindruck in
den in den diskursen im humanitären
völkerrecht es nutzt ja eh alles nicht
umfällt sich ja eh keiner dran und da
hat man jetzt wirklich eine
bestandsaufnahme gemacht und gesagt okay
wenn das aber auch politisch gerade
alles vor schwierig ist um über neue
initiativen neue regeln neue foren für
durchsetzung und so weiter zu sprechen
dann lass uns mal konsolidieren was wir
aber in jedem fall tun können und das
ist eine gute nationale umsetzung durch
humanitären völkerrechts es kann sich
jeder staat gemeinsam mit seiner
nationalen rotkreuz gesellschaft
idealerweise damit beschäftigen was ist
eine herausforderung in der umsetzung im
nationalen recht zum beispiel gibt also
haben haben wir ein gesetz zum schutz
des roten kreuzes in unserer nationalen
gesetzgebung haben wir kriegsverbrechen
kriminalisiert oder müssen wir da
vielleicht nach regulieren was machen
wir eigentlich national im bereich
verbreitungs arbeit sind unsere
streitkräfte gut ausgebildet brauchen
vielleicht ein neues militärhandbuch das
sind alles fragen die man sich eben
jeder zeit stellen kann
unabhängig davon wie die politische
großwetterlage ist und die resolution
hat eben genau ein schwerpunkt auf diese
fragen gesetzt und hat im prinzip alle
ermutigt und am und hat sich damit jetzt
mal schwerpunktmäßig beschäftigen im
prinzip in hausaufgaben zu machen damit
man in zukunft eben basierend auf dieser
bestandsaufnahme daneben auch weiter
schauen kann das bedeutet auch zum
beispiel dass man die internationale
zusammenarbeit zwischen diesen komitees
dem nationalen komitees dich ganz am
anfang erwähnt also bei uns einfach auf
humanitäres völkerrecht eben ermutigen
möchte und anregen möchte dass man sich
national also die nationalen komitees
auf internationaler ebene einfach besser
austauschen das der forderung
herausforderungen und im humanitären
völkerrecht in der umsetzung geben
jeweils sind und wie man auch
voneinander besser lernen kann
jetzt hast du ja schon gesagt dass die
nationalen gesellschaften auch vertreten
sind
jetzt bin ich mir mal die quasi die
sicht auf das deutsche rote kreuz nehmen
dass das hat bei der internationalen
konferenz wie groß ist denn die
delegation die dort hinfährt
ja genau das drk ist im prinzip
stimmberechtigtes mitglied der konferenz
das bedeutet so als nationale
rotkreuzgesellschaft genau wie dann die
deutsche bundesregierung eben vertreten
wie groß waren wir waren insgesamt eben
unterschiedliche besetzungen elf
teilnehmerinnen und teilnehmer das sind
in erster linie also unter leitung von
unserer präsidentin frau hasselfeldt und
vertretende ebene vizepräsident herr
schön und dann generalsekretär
stellvertretender generalsekretär
bereichsleiter aus unserem bereich
nationale hilfe gesellschaft sondern
zusammenarbeit und dann aus unserem team
teamleitung und referenten und mit
unterschiedlich nachher noch jrk bonus
konvention beauftragte das die
verschiedenen teilnehmer die dann die
delegationen im wesentlichen auf gemacht
haben und welche rolle hat dann das
deutsche rote kreuz hat also ihrem haben
wir quasi eine stimme von wie viel
insgesamt und gilt die stimme zusammen
mit der bundesregierung oder hat sie
eine eigene stimme www ist das kann ich
mir das vorstellen
genau also eine eigene stimme durch eine
gemeinsame stimme mit der
bundesregierung sondern jeder separat
gleich berechtigt stimmberechtigt genau
und ist aber sozusagen dann halt einer
unter wenn man das halt eben addiert 192
club oder 107 80 selbst da waren nation
ein gesellschaft 170 staaten
eine diese dieser mitglieder ja
letztendlich die den einfluss und die
rolle bestimmt sich dann schon dadurch
wie aktiv eben beispielsweise die arbeit
in dem in dem redaktionsausschuss und
den verhandlungen an den resolutionen
erfolgt und dann natürlich das will ich
auf gar keinen fall vergessen weil es
der k auch wirklich eng eingebunden in
side events und andere veranstaltungen
drumherum beispielsweise von den
kollegen auf der auslandshilfe team
internationale zusammenarbeit die eben
da dann eben auch sehr präsent das drk
vertreten haben also das kommt
letztendlich zusammen der bei der
formelle beitrag und die stimme die man
da eben im bereich redaktions komitee
redaktionsausschuss hat und das was
drumherum eben noch alles passiert und
wie bereitet ihr euch auf diese
konferenzen vor und was habt ihr
vielleicht selber für die 2010er ausgabe
eingebracht ja auch da die vorbereitung
fängt lange lange vorher an
es gibt in der regel ja kann man ja
vorher gibt erste entwürfe von endlich
kraft elements of solutions also das ist
noch kein verhandlungstext sondern da
geht es erstmal darum zu identifizieren
was eigentlich ein elementen in
resolution zum gewissen thema wein wohl
das ist eine erste kommentierung
möglichkeit und dann nachher gibt es im
zweiten entwurf das ist dann sozusagen
ein rio draft also was noch kein
offizieller konferenz resolutionsentwurf
ist aber wohl schon mal in form eines
resolutionsentwurfs sprache eben
formuliert wird
und dann gibt es in einem dritten
schritt dann eine offizielle traf der
solution die offiziell zu gelebt wird
und eben grundlage der verhandlungen der
konferenz ist und eine resolution wird
und das drk hat in der vergangenheit und
jetzt konkret eben auch bei der bei der
jetzigen konferenz von allen diesen
kommentierung möglichkeiten sehr aktiv
gebrauch gemacht das heißt schon im
vorfeld wird da werden da die themen
gesetzt dass die agenda wird gesetzt man
man schaut wie will durch das drk
positionieren und zu welchen themen was
erachten wir als hilfreich als weniger
hilfreich welche formulierungen finden
wir an der stelle gut oder weniger gut
da wird wir im vorfeld schon sehr damit
beschäftigt dort ist vorhin gemeint dass
die delegation eben aus vielen quasi aus
der bundesspitze besteht und überwiegend
bisher vielleicht präsidentin und und
vizepräsident aus vor allem
hauptberuflichen rotkreuzler innen
dürfen da eigentlich auch normale
rotkreuzler innen mit dabei sein wenn
sie sich dafür interessieren oder geht
es bei der konferenz ganz schwierig weil
die größe der delegation ist sehr
begrenzt also wir sind richtig gemacht
schon wirklich am maximum dessen was
einfach von den konferenz organisatoren
zulässig ist nur weil eben nun mal ganz
kurz ich hab ja gesagt wie viele
nationale gesellschaften und staaten
wenn da jeder mit so einer großen
delegation käme wäre das allein
logistisch für die hre konferenzzentrum
nicht zu leisten
ich habe genauso friedlich das ist zum
teil eben hauptamtlich hier aus dem
bundesverband ist aber wenn man sich
anschaut
also ehrenamt natürlich auch vertreten
mit dem bonus konvention beauftragten
und jrk vertreterin habe ich
möglicherweise vergessen zu sagen ist
eben auch vertreten gewesen dass dafür
braucht man schon du dann die
verschiedenen strukturen in der
delegation abzubilden und vielleicht zu
dem punkt noch ganz kurz wie du hast hat
das vorhin ja unter anderem
fachausschuss humanitäres völkerrecht
und die verschiedenen ministerien mit
denen er zusammenarbeitet erwähnt wie
sieht denn für die internationale
konferenz die zusammenarbeit mit der
bundesrepublik aus genau so eine
eine frage ein thema was in diesem
fachausschuss diskutiert wird vorher ist
er genau es die jeweiligen
positionierung des drk auf der einen
seite und der bundesregierung auf der
anderen seite dass man da in den
verschiedenen sitzungen im vorfeld
vorher abgeklärt und das einfach als
forum nutzt um die verschiedenen
sichtweisen auf diese themen
auszutauschen zu identifizieren wo es
gemeinsamkeiten gibt es möglicherweise
auch andere auffassungen gibt über die
man dann im vorfeld eben spricht genau
und ganz praktisch ist es dann während
der konferenz auch oft so dass man
darauf kurzfristig im wege und kurzen
wege eben auch noch mal das gespräch
sucht weil das schon so ist dass es da
bei einer verhandlung dynamik natürlich
auch so ist dass ich dann die entwürfe
sehr schnell ändern also das was man
vorgelegt hatte dann über die
verschiedenen änderungsanträge im
redaktionsausschuss eben nachher sich
auch verändert und man da einfach
geschaut dass man gut im gespräch bleibt
immer zuschauen wie die jeweiligen
sichtweisen eben jetzt auch vorschläge
und änderungsanträge und verweigert
jetzt ist die verbreitung des
humanitären völkerrechts jahr eine welt
kernaufgabe der bewegung hast du den
eindruck dass das überall auch so
wahrgenommen wird speziell in
deutschland
wir haben im bereich verbreitungs arbeit
ja insbesondere mit dem positionspapier
verbreitungs arbeit 2010 ein definiert
wie die verbreitung arbeit eben im drk
über bestimmte maßnahmen ihm für die
nächsten jahre umgesetzt werden soll und
basieren auf dem positionspapier wurden
verschiedene maßnahmenkataloge
inzwischen angenommen die das im prinzip
noch mal alles ein bisschen herunter
gebrochen haben ein bisschen plastischer
gemacht haben die dann eben auch
gesamtverband lich angenommen und
umgesetzt werden sollen gibt's natürlich
innerhalb der einzelnen landesverbände
und verbandsstrukturen unterschiedlicher
schwerpunktsetzung es ist ganz klar auch
unterschiedliche kapazitäten zum teil
die die maßnahmen
entsprechend umzusetzen auszugestalten
aber das ist eine gesamt verbandliche
aufgabe ist und das nicht nur bei dem
begriff welt kernaufgabe bleibt sondern
eben konkrete positionen und projekte
gibt und das ganze mit leben zu erfüllen
das ist schon so gibt es irgendwas was
zu dir für den alltag in sachen
verbreitungs arbeit wünschen würde ist
also gibt es etwas was die kreisverbände
anbieten sollen oder gibt es schon gute
beispiele von kreisverbänden oder auch
landes verwenden
ich glaube wenn du fragst was ich mir
wünschen wir eine gute kommunikation
glaube ich an der stelle
wie bei vielen dingen das wichtigste das
man sich einfach gut informiert hält was
die jeweiligen initiativen wünsche
erwartungen sind um da einfach gut im
gespräch zu bleiben was die
herausforderung auf den verschiedenen
ebenen sind damit man entsprechend auch
unterstützten nach steuern kann wo auch
immer nötig und hilfreich aktuell betont
er dass gs ja auch bei seinen einsätzen
zur rückholung von corona
verdachtsfällen seine besondere rolle
als auxilia was ist damit gemeint
der kommt aber in der tat wir haben kurz
darüber gesprochen aus den statuten der
rotkreuz vorteile und bewegung in dem
artikel 3 wo die rolle das mandat der
nationalen gesellschaften definiert wird
ist definiert das nationale
gesellschaften auf englisch heiße sohle
read the public history tief in die
materie fehlt sind also dass sie auch
viele freiwillige hilfe gesellschaft der
behörden im humanitären bereich und also
das ist im prinzip ein bisschen die
übersetzung die das verhältnis einer
nationalen gesellschaft für ihre
jeweiligen regierung definiert und eben
deutlich macht dass es eine besondere
beziehung ist die von gegenseitiger
verantwortung gegenseitiger
partnerschaft geprägt ist und da ist und
die unterstützungsmaßnahmen eben mit im
bereich corona gutes und sehr
plastisches beispiel genau für diese
besondere partnerschaft zwischen der k
bundesregierung jetzt behaupten böse
zungen dass diese besondere rolle und
die besondere völkerrechtliche stellung
des roten kreuzes aktuell vor allem auch
als alleinstellungsmerkmal bei
vergabeverfahren betont wird ist da was
dran und wenn ja was erhofft man sich
denn da von den einfachen würde ich
nicht teilen
glaube ich viele andere diskussionen wo
das vielleicht nicht explizit formuliert
wird aber wie zum beispiel im bereich
humanitäre völkerrecht er gerade gesehen
haben also die zusammenarbeit mit der
bundesregierung in fragen der
durchsetzung weiterentwicklung umsetzung
humanitäres völkerrecht und letztendlich
genauso ein beispiel für die autorität
die zusammenarbeit in diesem fach
ausschuss wird vielleicht nicht so
formuliert oder nicht so wahrgenommen
wie andere fragen aber ist nicht weniger
als in anderen bereichen
okay gut ich habe jetzt noch zwei fragen
zum schluss sind die eine wer über
welches thema haben wir deine ansicht
nach heute zu wenig gesprochen worüber
sollten wir vielleicht in einer nächsten
ausgabe von uns zweien sprechen ich
glaube schon also wo die
herausforderungen im bereich humanitäre
völkerrecht das kann man jederzeit noch
mal genauer anschauen und vielleicht
einfach einzelaspekte raussuchen empfand
interesse daran gibt könnte man das
material mit noch ein bisschen mehr zeit
und detailtiefe angehen was wenn das für
aspekte die du daraus greifen würde naja
also entweder
dass ich angegriffen habe also eine
umsetzung durchsetzung humanitäre
völkerrecht nicht staatliche akteure
kriminalisierung humanitäre hilfe
terrorismus strafrecht schon so eine
diskussion immer spannenden lohnen immer
für ein weiteres gespräch das definitiv
weil das auch ein kapitel ja im rotkreuz
einführungsseminar ist und dort die
teilnehmer innen die mir bisher immer
begegnet sind eben auch oft daneben die
frage haben was sehr freuen auch schon
erwähnt hast ja was bringt das
humanitäre völkerrecht denn überhaupt
wenn sich so wenige daran halten du hast
ja heute aufgezeigt dass er mit dieser
resolution ja auch gezeigt wird was
alles quasi gut läuft und dass man das
halt sichtbar macht und daran
weiterarbeiten aber auf jeden fall schon
mal ein guter punkt und meine letzte
frage wäre ja welche weiteren
informationen oder wenn man auf der
suche nach weiteren informationen sind
zu ist zu den heutigen themen was ist
dann eine gute anlaufstelle um sich
weiter einzudecken mit informations
stoff ich würde es dann in den charts
auf der webseite dann entsprechend
verlinken
ich denke bleibt wahrscheinlich bekannt
und hoffentlich auch gut auf der website
finden was ich in jedem fall darüber
hinaus empfehlen würde ist wir geben
hier aus dem generalsekretariat in
regelmäßigen abständen einen newsletter
zur verbreitung arbeit heraus der in
verschiedenen kategorien sich
beschäftigt mit aktuellen entwicklungen
im humanitären völkerrecht der einen
überblick über neue publikationen
veranstaltungen gibt und ich glaube den
zu abonnieren
das lohnt für jeden der der sich da auf
dem laufenden halten möchte und da auch
umgekehrt sind wir auch für beiträge
dankbar das heißt wenn es da gefragt was
vor nach initiativen kreisverband
landesverbands ebene wenn es
informationen gibt die in diesem
newsletter
auch gerne teilen können dann freuen wir
uns auch über hinweise und stehen dafür
ein austausch jederzeit zur verfügung
ja super hat ja dann vielen dank für das
gespräch genau dann hören wir uns
vielleicht bei einer nächsten folge